Archiv des Autors: Frank Gottschlich

„Wir kommen, da wir glauben, ihr lasst uns nicht sterben, wenn wir kommen.“

„Der Marsch“ beschrieb 1990 ein Szenario, wie wir es 2016 erleben.

verrückte„Der Marsch“ – Ein visionärer Film von 1990, der dem spanischen Fernsehen mit gutem Grund zu realistisch erschien: „Der Marsch“ beschrieb vor fünfundzwanzig Jahren ein Szenario, wie wir es jetzt in den spanischen Exklaven in Marokko erleben und nicht nur in Spanien, sondern in Calais, Idomeni und Griechenland – in der Festung Europa. „Wir kommen, da wir glauben, ihr lasst uns nicht sterben, wenn wir kommen.“

Der Marsch ist ein Film des Regisseurs David Wheatley über den Auswanderungsdruck aus den Entwicklungsländern. Der Film wurde 1990 nach dem Roman von William Nicholson gedreht. Er geht von einer unbestimmten Zukunft aus, in der auf Grund des Klimawandels große Teile Afrikas unbewohnbar geworden sind und in Europa die rassistischen Spannungen zugenommen haben.

Wir können nicht sagen, man habe uns nicht gewarnt. Die dramatischen Bilder der afrikanischen Flüchtlinge, die, aus dem armen Süden kommend, zu Tausenden die spanischen Exklaven in Marokko bestürmen und sich massenhaft gegen die Grenzen der dünn umzäunten Wohlstandsfestung Europa werfen. Diese Bilder haben wir schon einmal gesehen.

Damals, vor 25 Jahren, strahlte die ARD ein von der BBC produziertes Fernsehspiel mit dem Titel „Der Marsch“ aus, das den Aufbruch Zehntausender verzweifelter Menschen aus einem sudanesischen Flüchtlingslager erzählt. Fünf lange Jahre, so die Erfindung, hat es in Äthiopien und Somalia, im Tschad und im Sudan nicht mehr geregnet, und die Hilfsmittel aus Europa und den Vereinigten Staaten sind im Filz der korrupten Regime ihrer afrikanischen Heimatländer verschwunden. Was der britische Autor William Nicholson 1990 im Drehbuch zu „Der Marsch“ als düstere, biblisch unterlegte „Was wäre wenn“-Vision beschwor, hat heute, nur zwanzig Jahre später, beklemmende Aktualität gewonnen

Warum behandelt man uns wie Tiere?“ rufen noch heute die Flüchtlinge an dem Zaun in Melilla /Spanien. Lesen Sie dazu: Eine Schande! Friedensnobelpreisträger EU mit Schlagstöcken und Tränengas gegen Flüchtlinge

Die Antwort in „Der Marsch“ gibt der Anführer der Flüchtlinge, El-Mahdi, in Worten, die dem Zuschauer die Kehle zuschnüren. Den eilig nach Afrika entsandten Vermittlern der EU, die den Flüchtlingstreck zur Umkehr bewegen sollen, hält El-Mahdi entgegen: „Ihr habt in Europa so kleine Katzen. Es heißt, eine Katze kostet mehr als zweihundert Dollar pro Jahr. Lasst uns nach Europa kommen als eure Haustiere. Wir könnten Milch trinken, wir könnten eure Hand lecken. Wir könnten schnurren. Und wir sind viel billiger zu füttern.“
Der Film war ein Plädoyer für mehr Einsatz der Industrieländer für die Entwicklungsländer.

Quelle: https://www.facebook.com/Netzfrauen/

Alle reden vom Widerstand in Sachen “Flüchtlingspolitik “

Zeitgeschehen, heute mal nicht kommentiert, sondern der Frage nachgehend: Wer autorisiert einen  “wie auch immer gearteten Widerstand“ zur Herstellung des Grundgesetzes. Könnten sich die Täter, die Notunterkünfte für Migranten abfackeln, als Widerstandshelden sehen, nachdem keine andere Abhilfe mehr möglich scheint, weil  das Bundesverfassungsgericht “den Kopf in den Sand steckt und nichts sagen will? Oder gibt es doch noch andere Wege als Gewalt auf den Straßen Deutschlands….?

Das Bundesverfassungsgericht hat die von der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ geführte Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik des Kabinetts Merkel III nicht zur Entscheidung angenommen, sondern begründungslos zurückgewiesen. Karl Albrecht Schachtschneider,  Verfahrensbevollmächtigter der Bürgerinitiative , wertet die Beschwerde nun als „historisches Dokument“:

Grundgesetz

Das Gericht habe sich seiner „Befriedungsaufgabe verweigert“. Damit ist der mittelbare Zweck der Beschwerde erfüllt: „Die Möglichkeiten, schnell die notwendige Verwirklichung des Rechts zu erreichen, sind durch die Nichtentscheidung des Gerichts für die Bürger erschöpft.“ Lesen Sie das vollständige Interview mit Schachtschneider zur Lage nach dem Scheitern der Beschwerde auf den Seiten der Bürgerinitiative.

Gefragt nach dem “Wie gehts nun weiter “ ? , antwortet Professor Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider
Ich habe das Nötige so gut als möglich getan. Jedenfalls ist die Verfassungsbeschwerde, so denke ich, ein Dokument von historischer Bedeutung. Das Bundesverfassungsgericht hat sich seiner Befriedungsaufgabe verweigert. Jetzt sind die Bürger mehr denn je gefordert, auf der Herstellung des Rechts zu bestehen.

Widerstandsrecht. Widerstand.  Aber WIE ?

Die Kommentarfunktion steht offen. Hier und im Internet

In Folge 2 Kommentare von vielen aus der Plattform 

Biggeo

Als interessierte Juristin habe ich soeben von der Niederlage in Karlsruhe gelesen und bin total erschüttert, als Bürgerin dieses Landes und als große Anhängerin unseres leider nicht mehr in Kraft befindlichen Grundgesetzes. Wenn ich auch Zweifel an der Aussicht auf Erfolg hatte, denn mir ist durchaus bekannt wie das BVerfG besetzt ist, vor allem durch wen, hatte ich doch eine kleine Hoffnung, dass diese sehr gut begründete Beschwerde, vielleicht ein Umdenken bewirken würde. Nun kann die bisherige Politik mit Genuss die Umvolkung unseres Landes bis zum Austausch des BVerfGerichts in ein Bundesscharia Gericht fortsetzen. Wir haben es zwar alle gewußt, aber wir werden nur ein bedauerlicher Cholateralschaden sein. Wie kann man vor diesen Verhältnissen unseren Eltern und Großeltern noch den Vorwurf machen, sie hätten nichts getan gegen das staatliche Unrecht? Vielleicht kommt die Idee der Internierung der Rechtspopulisten auf den Fuß. Armes Deutschland!

Berliner Jurist

Einige der Kommentatoren sprechen Herrn Prof. Schachtschneider vorlaut und teilweise ersichtlich ahnungslos seine Kompetenz ab. Da wird einmal behauptet, er hätte seine Verfassungsbeschwerde doch auf Art. 16a Abs. 2 GG stützen sollen (welches subjektive Recht des Herrn Schachtschneider ergibt sich denn daraus und wird wodurch verletzt? Lösung: gar keins) oder es wird behauptet, er hätte nicht vorgetragen, wodurch sein Grundrecht auf politische Freiheit verletzt würde. Natürlich hat er das, und zwar indem er belegt, dass die Bundesregierung das von den Volksvertretern beschlossene Recht, das nichts anderes ist als das Ergebnis von politischer Betätigung jedes einzelnen Staatsbürgers durch Wahlen und Abstimmungen, vorsätzlich bricht.

Sicher trifft es zu, dass die politische Freiheit als Grundrecht noch nicht in der „herrschenden Meinung“ der Jurisprudenz angekommen ist. Das war das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung aber vor 30 Jahren auch noch nicht. Die Verfassungsbeschwerde Schachtschneiders hatte aber eben auch dieses Element der Rechtsfortbildung durch ein BVerfG-Urteil im Sinne.

Die weiteren als verletzt gerügten Grundrechte (auf Demokratie, Wahrung der Verfassungsidentität) wurden ebenfalls belegt. Eine Bezugnahme anderer verletzter Grundrechte war in diesem Verfahren schlicht nicht möglich, denn der Aufbau einer Verfassungsbeschwerde orientiert sich an klaren und festgelegten Grundsätzen, wozu eben auch die Darlegung der möglicherweise verletzten Grundrechte gehört. Da kommen eben nur die drei von Prof. Schachtschneider genannten Grundrechte in Frage.

Mit einer Abweisung als offensichtlich unbegründet habe ich nicht gerechnet. Wie viel offensichtlicher kann Rechtsbruch denn noch werden?

 

 

NPD Verbotsverfahren kommentiert

Das eigene  Eingangsfazit nach dem juristischen  Eingangsstatement der Sindram der – ARD-Rechtsredaktion lautet ABSOLUT:
Bandera Faschismus
Der Bundesrat- Die Bundesregierung – arbeiten sehr bewußt auf Zeit und Ziel, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ihnen sämtlich Argumente wird nicht genehmigen, die sie nun monantelang vorgebracht haben. Geht es nach Recht und Gesetz, wird das Verfassungsgericht ein Vorabentscheidungsverfahren nach Art, 267 AEUV einleiten und die Sache nach Straßburg abgeben…

So wird sich alles letztendlich alles in Wohlgefallen auflösen…. man muß nichts tun.  Man wartet auf Europa mit dem Hinweis, ja alles versucht zu haben.

Gerade was die Prozessbevollmächtigten sagten,deutet mit fast an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit darauf hin,  dass man ganz bewußt und zielgerichtet den Verbotsantrag gegen die Wand will fahren. ….

Der Bundesrat wird von den beiden renommierten Jura-Professoren Christoph Möllers (47) und Christian Waldhoff (50) vertreten. Beide forschen und lehren an der Berliner Humboldt-Universität. Möllers äußert, dass es nie einen guten Zeitpunkt für ein Verbotsverfahren gebe. Kommt das Verfahren sehr früh gegen eine noch kleine Partei, scheine es überzogen. Kommt es spät, wenn eine Partei schon stark ist, drohe der Vorwurf, man wolle den politischen Gegner ausschalten. Die NPD bestehe seit vielen Jahrzenten. Von ihr habe es noch nicht einmal ein Lippenbekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung gegeben.“

Alles ausgesprochener Blödsinn, weil:

Zur Rechtfertigung eines Verbotes muss die fragliche Partei aber laut dem EGMR auch über die Mittel und den Einfluss verfügen, um ihre demokratiefeindlichen Ziele mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erreichen. In seiner Leitentscheidung zum Verbot der türkischen Wohlfahrtspartei (Urt. v. 13.02.2003, Antrag Nr. 41340/98 u.a.) haben die Straßburger Richter diese Gefahr aus den Wahlerfolgen der Partei abgeleitet, die bei den letzten Parlamentswahlen vor dem Verbot 21,4 Prozent der Stimmen erreichte.

Was aber kann die NPD zum jetzigen Zeitpunkt denn tatsächlich erreichen? Auf deutsch gesagt: Spinner, die nun mit Bundesrats-Spinnkram hochgezüchtet werden soll, damit man überhaupt noch von ihr redet.

Ein weiterer Unterschied zur deutschen Rechtsprechung besteht darin, dass das BVerfG bei einem Parteiverbot bisher nicht prüft, ob dieses angemessen ist. Dazu sind die deutschen Verfassungshüter aus der einschlägigen Vorschrift des Art. 21 Abs. 2 GG auch nicht direkt verpflichtet. Der EGMR aber witrd, im Rahmen dieser Angemessenheitsprüfung die harten Folgen eines Parteiverbotes nach deutschem Recht berücksichtigen. Mit diesem wäre nämlich auch das Verbot verbunden, Ersatzorganisationen zu gründen, § 32 Parteiengesetz. Weiterhin würden alle Abgeordneten der verbotenen Partei nach § 46 Abs. 1 Nr. 5 Bundeswahlgesetz und den entsprechenden Vorschriften der Landeswahlgesetze automatisch ihr Mandat verlieren. Entsprechend gewichtiger müssten demnach die Gründe für ein NPD-Verbot sein, um vor der EMRK zu bestehen.

Fazit: Alles – wie so oft oder meißtens, – Getürkter Mist, dem man nur nachschauen muß, sich sicher nicht damit beschäftigen sollte, damit man sich nicht allzu viel verspricht. Deshalb: Abwarten und sich amüsieren, über die Bundesrats-Lachtauben….. Die V-Mann Debatte ist nur Nebenwerk. Doch, auch daran kann es schon scheitern….

Alles das, was ARD & ZDF nicht berichten über das Zentrum für Versöhnung in Syrien

Ein Artikel auf Fortsetzung aufgebaut. Heute 10 Minuten volle Aufklärung im Sinne der Wahrheit.Danke Dagmar Henn.
In Folge des Videos zum Nachlesen nochmals in Schriftform. Bemerkenswert die volle Offenheit der Millitärs. Offene Kritik in einer sehr “angenehmen “Form

5:51
Was die Zusammenarbeit mit den amerikanischen Partnern betrifft:
Gestern wurden dem US-Militärattachee in Moskau alle Kontaktinformationen der Hotline (Haupt- und Nebenkanäle) übergeben.  so wie es das russisch-amerikanische Übereinkommen über die Waffenruhe in Syrien vorsieht.
Es sind bereits 24 Stunden vergangen. Bisher kam keine Antwort.
Die russische Seite hat keine Ahnung, ob das etwas mit den seltsamen Bemerkungen des Pentagon-Sprechers Peter Cook zu tun hat
der eine ziemlich oberflächliche und, um genauer zu sein, verzerrte Sicht auf die erreichten russisch-amerikanischen Übereinkommen zur syrischen Frage hat.
Man sollte daran erinnern, dass Herr Cook erklärte, die Waffenruhe in Syrien sei ein Test für die russische Regierung.
Herr Cook sollte sich beruhigen und um die Abteilung kümmern, die er vertritt, das Pentagon.
Sicher fällt es Mr. Cook schwer, denn anders als seine Vorgänger fehlt ihm das militärische Wissen.
Daher strebt Mr. Cook danach, das auszugleichen, indem er große Fehler macht.

Er sollte freundlicher und professioneller werden.

versöhnung

Fortsetzung folgt….

0:01
In Übereinstimmung mit den russisch-amerikanischen Vereinbarungen
hat das Koordinationszentrum für die Versöhnung der gegnerischen Seiten auf dem Gebiet der Syrischen Arabischen Republikgestern seine Arbeit auf dem Luftwaffenstützpunkt Kmeimim aufgenommen.Das Zentrum besteht aus über 50 Personen und 5 Gruppen:
0:30
Analyse- und Planungsgruppe. Verhandlungsgruppe. Gruppe für Übereinkünfte und Zusammenarbeit mit ausländischen Organisationen Informationsunterstützungsgruppe
und eine Gruppe für die humanitäre Unterstützung der syrischen Bevölkerung.
0:49
Schenken Sie der Tatsache Beachtung, dass die Mehrheit der russischen Offiziere des Zentrums bedeutende Erfahrungen aus Friedensmissionen sowohl unter dem Mantel der UN wie auch anderer friedenssichernder Formate haben.
1:03
Der Name des Zentrums steht für seine Hauptaufgabe:
die Anfragen von Vertretern örtlicher Behörden und bewaffneter Gruppen über eine normale Telefonleitung und eine E-Mail-Adresse empfangen, die ihre Bereitschaft betreffen, die Kampfhandlungen einzustellen und einen Waffenstillstand zu verhandeln;
jedermann jegliche Unterstützung zu leisten, der sich dan das Zentrum zur Organisation der Kontakte wendet und die weitere Zusammenarbeit mit den syrischen Behörden, um Waffenstillstands- und friedensstiftende Abkommen zu unterzeichnen;
die Organisation der Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen im Bereich der Lieferung humanitärer Güter an die syrische Bevölkerung und die Rückkehr von Flüchtlingen aus anderen Regionen und Ländern.
1:47
Alle Kontakte des Zentrums können sie auf dem Bildschirm sehen, und sie werden jetzt
zuallerert durch syrische Medien, Fernsehen, Radio, SMS und E-Mail verbreitet, wie auch durch alle anderen zur Verfügung stehenden Kanäle.
2:17
Sobald die Kontaktinformationen in der syrischen Bevölkerung verbreitet wurden, begann die aktive Arbeit des Zentrums.
Es gibt einige erste Resultate. Das Zentrum erhält Anfragen, Dutzende davon.
Zuerst werden sie gründlich geprüft. Das russische Verteidigungsministerium schließt Provokationen gegen das Zentrum und sein Personal nicht aus.
2:47
Die Arbeit ist nicht einfach, da sie mehr umfasst als nur Telefongespräche.
sondern auch Arbeit im Feld für die praktische Umsetzung der Waffenruhevereinbarungen und die Lieferung der humanitären Hilfe an die Bevölkerung.
3:01
Gehen wir zu den gewissen Resultaten der letzten zwei Tage über.
Das Zentrum hat bereits mehr als zehn Anfragen aus bestimmten Gebieten erhalten, wo russische Soldaten jetzt aktive Arbeit verrichten.
Die blauen Gebiete auf der Karte zeigen die Regionen, aus denen Anfragen nach einer Waffenruhe eingehen.3:25 Sie sind in unterschiedlichen Provinzen Syriens.
3:31
Die Mitglieder des Zentrums arbeiten aktiv mit den Vertretern von Gruppierungen
3:36
in unterschiedlichen Orten der Provinzen Hama, Homs, Latakia, Damaskus und Daraa.
3:43
Eines der Ergebnisse ist die Unterzeichnung eines Friedensdokuments, wie es im Ort Jawalik geschehen ist
3:58
Das ist das Dokument, unterzeichnet von Bürgern von Jawalik
4:04
Eine solche Arbeit wird in einer Reihe anderer Siedlungsgebiete in der Provinz Homs durchgeführt.
4:10
Es gibt auch einige Resultate im Norden von Latakia.
4:14
Die Kampfhandlungen wurden in den Siedlungen Ghunajmijah, Lauljat und Burj Islam im Norden der Provinz eingestellt.
4:23
Dort wurden Friedensabkommen unterzeichnet.
4:25
In einer Reihe weitere Siedlungen der Provinz finden Verhandlungen statt.
4:31
In den Regionen und Ortschaften Syriens, in denen Friedensabkommen unterzeichnet wurden,
4:39
erhält die örtliche Bevölkerung humanitäre Lieferungen, lebenswichtige Güter und medinzinische Hilfe vom Personal des Koordinierungszentrums.
4:47
Es muss betont werden, dass die russisch-amerikanischen Vereinbarungen nicht für jedermann akzeptabel sind.
4:53
Insbesondere im Norden Syriens,
4:55
wo großkalibrige Artillerie weiter die syrischen Orte an der Grenze zur Türkei beschießt.
5:03
Beachten Sie die Tatsache, dass die selektive Blindheit der internationalen Menschenrechtsorganisationen
5:11
was diese Tatsache betrifft, tiefe Sorgen auslöst, vorsichtig gesprochen.
5:17
Das Video zeigt einen weiteren Beleg dieses Artilleriefeuers.
5:24
Dieses Video zeigt, wie schwere türkische Artillerie Grenzsiedlungen der Syrischen Arabischen Republik beschießt.
5:35
Statt unbelegbarer Vorwürfe wegen wahllosen Beschusses gegen die russische Seite
5:40

sollten Amnesty International, Human Rights Watch, Ärzte ohne Grenzen und andere Organisationen

5:47

eher ihre offizielle Sicht der kriminellen Handlungen der türkischen Streitkräfte bekannt machen.

5:51
Was die Zusammenarbeit mit den amerikanischen Partnern betrifft:
Gestern wurden dem US-Militärattachee in Moskau alle Kontaktinformationen der Hotline (Haupt- und Nebenkanäle) übergeben.  so wie es das russisch-amerikanische Übereinkommen über die Waffenruhe in Syrien vorsieht.
Es sind bereits 24 Stunden vergangen. Bisher kam keine Antwort.
Die russische Seite hat keine Ahnung, ob das etwas mit den seltsamen Bemerkungen des Pentagon-Sprechers Peter Cook zu tun hat
der eine ziemlich oberflächliche und, um genauer zu sein, verzerrte Sicht auf die erreichten russisch-amerikanischen Übereinkommen zur syrischen Frage hat.
Man sollte daran erinnern, dass Herr Cook erklärte, die Waffenruhe in Syrien sei ein Test für die russische Regierung.
Herr Cook sollte sich beruhigen und um die Abteilung kümmern, die er vertritt, das Pentagon.
Sicher fällt es Mr. Cook schwer, denn anders als seine Vorgänger fehlt ihm das militärische Wissen.
Daher strebt Mr. Cook danach, das auszugleichen, indem er große Fehler macht.

6:59

Er sollte freundlicher und professioneller werden.

7:04
Das russische Verteidigungsministerium hat die Artikel in Massenmedien beachtet, die von vermutlicher Hintergehung des Plans durch die amerikanischen partner berichteten.
7:11
Die Pläne wurden mit „B“ und anderen Buchstaben des Alfabets bezeichnet.
7:17
Es muss gesagt werden, dass die russische Seite eine komplexe und besondere Arbeit mit dem Ziel der Versöhnung in Syrien aufgenommen hat.
7:28
Die amerikanischen Partner sollten die wirkliche Arbeit anfangen, statt so schnell wie möglich durch Buchstaben und Worte zu rauschen.
7:37
Das sind die Ergebnisse der russischen Luftwaffeneinheit auf der Basis Kmeimim.
7:40
Im Verlauf der letzten beiden Tage hat die Intensität der Luftschläge russischer Flugzeuge signifikant abgenommen.
7:49
Vor allem wegen der Anträge auf Waffenruhe und dem Beginn von Versöhnungsverhandlungen,
7:56
die von örtlichen Autoritäten oder Vertretern der illegalen bewaffneten Kräfte gemacht wurden.
8:05
Die russische Luftwaffe führt in diesen Regionen keine Angriffe durch.
8:10
Daneben muss es betont werden, dass diese russisch-amerikanische Übereinkunft zur Waffenruhe in Syrien sich nicht auf Kampfeinsätze bezieht
8:19
die auf die Liquidation von ISIS, Jabhat al-Nusra und anderer Gruppen abzielen, die als terroristische bestimmt wurden.
8:29
Daher führt die russische Luftwaffe weiterhin Angriffe gegen Objekte dieser internationalen Terroristen durch.
8:39
Im Verlauf der letzten zwei Tage haben die Flugzeuge der russischen Lufteinheit 62 Kampfeinsätze geflogen
8:44
und dabei 187 Ziele in den Provinzen Hama, Rakka, Deir es-Sor, Aleppo und Homs angegriffen.
8:51
Bei Itrhrijah (Provinz Hama), haben Su-34 Bomber über zehn befestigte Stellungen der Kämpfer zerstört, die auf taktischen Höhen lagen.
9:02
Die Schläge führten zur Zerstörung der Verschanzungen der Terroristen und der Eliminierung von mehr als 50 Kämpfern.
9:08
Ein Panzer und drei Geländewagen mit schwerer Panzerung wurden ebenfalls getroffen.
9:14
Auf der Strecke nach Tadmur (Palmyra, Provinz Homs) auf der Höhe von Tlul al-Ramlayat,
9:23
führte ein Su-34 Bomber einen Angriff gegen ISIS-Stellungen aus.
9:29
Zwei direkte Treffer führten zur Eliminierung zweier Mörserbatterien samt Mannschaft wie auch zweier Panzerfahrzeuge.
9:37
Bei al-Bab (Provinz Aleppo) hat ein SU-24M Bomber eine Ansammlung von ISIS-Personal und Rüstung angegriffen.
9:49
Die objektiven Überwachungsdaten bestätigen die Liquidierung von mindestens 10 Kämpfern wie auch 3 Automobilen mit großkalibrigen Maschinengewehren.
9:58
In der Provinz Rakka wurde eine Kolonne, bestehend aus zehn schweren Lastern mit Rüstung und Munition
10:06
auf dem weg in die Provinz Deir es-Sor durch Angriffe russischer Su-34 mit all ihrer Ladung völlig eliminiert.
Veröffentlicht am 24.02.2016

Waffenruhe Syrien: Putin trennt vorher die “Spreu vom Weizen“

Ach, was haben wir nicht die letzten Monate alles vernommen aus Genf- Riad und nicht zuletzt aus München.

All die Oberschlauen der Oberschlauen übertrafen sich mit den dollsten Statements. Und Putin, er zeigt es allen, wie es geht. Ganz einfach. Bis Freitag dürfen sich alle Gruppierungen auf dem Stützpunkt der Russen in Syrien melden, die den Frieden ohne Waffen suchen. Dies mit Angabe des Standortes usw. Und – sogar telefonisch erreichbar. So einfach ist das.
Möglich macht solches Handeln natürlich nur eines: Wenn man absolut um alles weiß, was denn in Syrien vor sich geht.
Im Nachfolgenden ein Video, dass so manch einem “ein Licht wird aufgehen lassen“ warum die Russen so abgeklärt handeln können, weil eben gut aufgeklärt.
aufklärung

 

Kleines Fazit
Die russische Aufklärung weiß zu viel.
Die Amerikaner gehen mangels Alternative, Putins Weg mit.Vielleicht sogar etwas unter Druck Russlands.

Russische Bomben auf “Syrische Kopfabschneider“ sind auch Bomben auf die abgestorbenen Gehirnzellen der West-Politik

Stimme Donbass

Wann wird die Regiomacht DE verstehen, dass sie keine Chance hat mit ihrer Politik gegen russische Intelligenz?

Quelle: Russische Bomben auf “Syrische Kopfabschneider“ sind auch Bomben auf die abgestorbenen Gehirnzellen der West-Politik

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Im Auftrag der Mutti: BND und Verfassungsschutz jagen den kalten Krieg

Jedes weitere Wort zu schade .

 

Zwischenzeitlich haut die  Syrische Armee mit Russland den Abschaum der Welt scheibchensweise klein. So wurde auch die  Stadt Kensaba in der syrischen Provinz Latakia völlig zurückerobert. Kensaba war eine der letzten und wichtigsten Hochburgen der Terroristen in der nordwestlichen Provinz.

Bald sind die Kopfabschneider ohne Köpfe

Der Befreiung der Stadt waren erbitterte Kämpfe vorausgegangen, schreibt Sputnik.

Zuvor hatten Medien berichtet, der Anführer der Terrorgruppierung al-Nusra, Abu-Kutab al-Dschasrauij, sei  bei den Kämpfen um Kensaba getötet worden.

Kensaba liegt etwa 320 Kilometer nördlich von Damaskus und hat eine wichtige strategische Bedeutung. Die Kontrolle über die Stadt soll dem syrischen Militär ermöglichen, eine großangelegte Offensive gegen die Nachbarprovinz Idlib einzuleiten, deren größter Teil seit langer Zeit unter Kontrolle der islamistischen Gruppierungen steht.

Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/videos/20160219/307972366/letzte-terror-hochburg-in-latakia-befreit.html#ixzz40cT4dGYz

Und die Deutschen?

Wollen Krieg spielen mit Russland.

..

Merkels Lügen über Russland ist Volksverhetzung

Der Apostolische Vikar für die Katholiken des lateinischen Ritus in Aleppo, Bischof Georges Abou Khazen – RV

Radio Vatikan

.Jeder einzelne sollte mithelfen, dass sich die Wahrheiten durchsetzen bevor es zu spät ist. Noch bevor unsere Kinder Krieg führen müssen gegen die eigenen Ideale der Eltern

vatikanDie Stimme des Papstes

und der Weltkirche :
„Das Treffen zwischen Papst Franziskus und Patriarch Kyrill betrachten die Christen in Syrien als Frucht des Kreuzes, das sie tragen“, so der Apostolische Vikar für die Katholiken des lateinischen Ritus in Aleppo, Bischof Georges Abou Khazen, am Freitag im Hinblick auf das Treffen zwischen Papst Franziskus und Patriarch Kyrill im Zeichen der Hoffnung auf eine Feuerpause in Syrien. Das Leid der Christen im Nahen Osten trage „erste Früchte der Einheit“ und es werden weitere dazu kommen, fügte er an. Dies sei für sie ein großer Trost und helfe ihnen, weiter durchzuhalten.

Der Leiter des Außenamts des Moskauer Patriarchats, Metropolit Hilarion, habe ausdrücklich darauf verwiesen, dass das Treffen auf Kuba vor allem wegen der gemeinsamen Sorge um die Christen im Nahen Osten besonders wichtig ist, betonte Bischof Abou Khazen: „Dies haben wir auch in unseren Predigten deutlich gemacht. Die Gläubigen sollen wieder Mut schöpfen, wenn sie sehen, dass ihr Leid auf geheimnisvolle Weise zur Einheit der Christen beiträgt.“

Für alle Menschen in Aleppo – Christen wie Nichtchristen – sei die in der Nacht auf Freitag in München vereinbarte Feuerpause „ein Traum“, unterstrich der katholische Bischof: „Leider wissen wir nicht, was die dschihadistischen Gruppen tun. Wir wissen, dass es sich größtenteils um ausländische Kämpfer handelt: Wer hat das Kommando über sie? Wem gehorchen sie? Werden sie sich der Feuerpause anschließen?“

Der Apostolische Vikar von Aleppo erläuterte die aktuelle Lage so: „Die syrische Armee ist mit Unterstützung der Russen auf dem Vormarsch und in den befreiten Teilen der Stadt gibt es wieder Wasser und Strom. Die Schulen werden wieder geöffnet. An vielen Orten finden Initiativen der Aussöhnung mit den Syrern statt, die sich den Rebellen angeschlossen hatten. Die sogenannten ‚Kämpfer‘ werden aus dem Ausland kontrolliert und leisten weiterhin Widerstand. Unter der Bevölkerung hingegen überwiegt die Zustimmung zum Vorgehen Russlands“.
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ARD: „Weltspiegel“ schneidet Volker Schwenck das Wort ab, als es um Assads Zukunft geht

Sehr gut recherchiert. Trifft den Nagel auf den Kopf.

Die Propagandaschau

ard_logoDer Westen steht – wie schon zuvor in der Ukraine – in Syrien an der Seite von Terror und Gewalt, um einen „Regime-Change“ herbeizuführen. Eine Tatsache, die mit Propaganda vom „Diktator Assad“ verdeckt werden soll.

Während Russland und der Iran es dem syrischen Volk überlassen wollen, wen es zu seinem Staatspräsidenten wählt, arbeitet der Westen seit den ersten Tagen des von außen militarisierten Aufstands auf eine Beseitigung Assads hin, der von der Mehrheit des Volkes unterstützt wird.

Westliche Politiker und Medien, die diesen Konflikt aus geopolitischen Machtinteressen vorangetrieben haben, sind die Hauptverantwortlichen für Hundertausende Tote, Millionen Flüchtlinge und einen zerstörten Staat, in dem nun Gräuel und Terror in weiten Teilen des Landes an der Tagesordnung sind.

Ursprünglichen Post anzeigen 280 weitere Wörter

Bundesinnenminister nennt eklatant falsche Zahlen.Warum lügt er so dumm?

Deutsche Polizei Gewerkschaft  fragt:


Wer will Bundesinnenminister de Maizière zu Fall bringen?

„Wer auch immer dem Bundesinnenminister diese falschen Informationen aufgeschrieben hat, der gehört eigentlich sofort entlassen!“, so der Bundesvorsitzende der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, Ernst G. Walter.

 In der Bild am Sonntag wurde Bundesinnenminister Thomas de Maziére damit zitiert, dass „die Polizei täglich rund 3500 Flüchtlinge an der Grenze erkennungsdienstlich erfassen könne“ und damit nahezu alle Asylsuchenden grenznah schon vollständig vor der Verteilung an die Bundesländer erfasst würden. Die Bundespolizisten vor Ort aber sagen: „Das ist völlig absurd!“

lügen1

Als „hanebüchenen Quatsch“ bezeichnete Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, die Angaben des Ministeriums. Ausweislich der offiziellen Zahlen der Bundespolizei können von den derzeit trotz witterungsbedingtem Rückgang täglich immer noch mehr als 2000 Migranten nie mehr als 500 bis 700 pro Tag von der Bundespolizei erkennungsdienstlich behandelt werden. Selbst wenn man die sogenannte grenznahe Erfassung durch das  BAMF hinzuzählen würde, wären die verlautbaren Zahlen maßlos überzogen.

Gewerkschaftschef Walter, der früher selbst viele Jahre im Bundesinnenministerium gearbeitet hatte, kann nicht nachvollziehen, wie Mitarbeiter des Innenminister diesen in eine solch peinliche und prekäre Situation bringen konnten. Über die Falschmeldungen ist Walter auch deshalb so empört, weil damit seiner Meinung nach nicht nur die Bevölkerung getäuscht würde, sondern insbesondere auch die vor Ort weit über die Grenze der Belastbarkeit arbeitenden Kolleginnen und Kollegen immer mehr frustriert würden und sichverschaukelt fühlten.

„Entweder die zuständigen Berater und Sprecher des Innenministers haben wirklich überhaupt keine Ahnung von dem, was da an der Grenze zur Zeit abgeht oder irgendjemand schiebt dem Minister sogar bewusst falsche Infos unter, um ihn damit auflaufen zu lassen. Aber egal, was der Grund für solche absolut leicht zu widerlegenden Falschinfos ist, auf jeden Fall sollte sich der Minister von diesen Leuten ganz schnell trennen“, so Walter.

Laut seinem 1. Stellvertreter Heiko Teggatz sind auch die vom BMI genannten 100-200 Zurückweisungen pro Tag nur die halbe Wahrheit. Das Ministeriumversuche hier Erfolge zu verkaufen, verschweige aber dabei, dass die Zurückgewiesenen zum Teil bereits nach Stunden erneut aufgegriffen werden. „Da wir als Bundespolizei nicht annähernd dazu in der Lage sind, die gesamte Grenze lückenlos zu überwachen, gehen wir davon aus, dass die meisten Zurückgewiesenen später erneut illegal über die Grüne Grenze einreisen“.

Teggatz weiter: „Die Masse der Migranten wird durch unsere Leute an der Grenze nach wie vor lediglich einer so genannten „Fast-ID“ unterzogen. Hierbei werden nur die Fingerabdrücke mit der nationalen Datei abgeglichen, aber nichts gespeichert oder registriert. Im Anschluss werden die Migranten dann an die Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder weitergeleitet. Zu diesem Zeitpunkt weiß aber kein Bundespolizist, wer die Leute wirklich sind, wie sie heißen oder woher sie kommen.“